Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften steigt weiter an
KomJob zur Situation Hartz IV im Oktober 2005 / Mehr Vermittlungen in ersten Arbeitsmarkt als noch im Vormonat
Minden (mt/hn). Im Monat Oktober befanden sich nach Angaben der KomJob, der mit der Organisation des Bezuges von Arbeitslosengeld II beauftragten Gesellschaft im Kreisgebiet, 11 445 so genannte Bedarfsgemeinschaften im Bezug von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II und erhalten Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld.
Das sind 1,7 Prozent mehr Fälle als im Vormonat. Die meisten Fälle gibt es nach wie vor in Minden mit 4074. Bad Oeynhausen mit 1760 sowie die Städte Espelkamp, Lübbecke und Porta Westfalica mit jeweils über 1000 bedürftigen Bedarfsgemeinschaften folgen. Während in Petershagen mit 682 noch über 500 Bedarfsgemeinschaften zu registrieren sind, liegen alle anderen kreisangehörigen Städte und Gemeinden mit ihrem Fallbestand darunter.
Insgesamt sind damit 22 600 Personen betroffen, davon sind 11 411 männlich und 11 189 weiblich. Rund 6360 davon sind Kinder im Alter bis 14 Jahren und 4130 Jugendliche von 15 bis 25 Jahren.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat wie berichtet eine Broschüre zum Thema "Missbrauch von Leistungen nach dem SGB II" herausgegeben. Die KomJob stellte daraufhin im Kreisgebiet Nachforschungen an, ob im Rahmen der neuen Gesetzgebung vermehrt Missbrauchsfälle zu verzeichnen waren.
Dies konnte sowohl von Seiten der befragten Städte als auch des Kreissozialamtes nicht festgestellt werden. Natürlich sind immer wieder einmal Fälle zu registrieren, in denen auf die Sozialleistung anrechenbare Arbeitseinkünfte oder die Bildung von eheähnlichen Gemeinschaften nicht mitgeteilt wurden, sagt Vorstandssprecher Rolf Bierstedt. Ein signifikanter Anstieg dieser oder ähnlicher missbräuchlicher Fallkonstellationen habe bislang nicht ausgemacht werden können. "Soweit andererseits derzeit bestehende gesetzliche Ansprüche um- bzw. durchgesetzt werden, kann nicht von einem Missbrauch gesprochen werden," macht Bierstedt klar.
Die Zahl der Vermittlungen in den 1. Arbeitsmarkt sei gegenüber dem Vormonat gestiegen. Waren es im September 141 neue Vermittlungen aus den sechs Stützpunkten gemeldet worden (das MT berichtete), seien im Oktober 226 Menschen in neue Arbeitsverhältnisse vermittelt worden. Den größten Anstieg dabei gegenüber dem Vormonat verzeichnete der Standort Minden mit 78 Vermittlungen (im Vormonat waren es 36).
278 hilfebedürftige Personen erhielten im Oktober die Möglichkeit ihre Kenntnisse im Rahmen von Qualifizierungen und Praktika zu erweitern. 226 Menschen konnten im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten ihre Arbeitsfähigkeiten trainieren.
Mit 795 Hilfebedürftigen seien im Oktober Eingliederungsvereinbarungen geschlossen. Hierbei handelt es sich um "Verträge", die konkrete Festlegungen beinhalten, was vom Hilfeempfänger erwartet wird und welche Leistungen er dafür erhält.
Die Steigerung der Fallzahlen lässt sich auch in den Ausgaben für das Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld, wie auch den Kosten der Unterkunft (MT berichtete) ablesen. Insgesamt 85,7 Millionen Euro seien von Januar bis Oktober 2005 für diese Leistungen aufgewendet worden. Das Arbeitslosen-/Sozialgeld davon betrug in dem Zeitraum 54,6 Millionen Euro. Diese Mittel werden vollständig vom Bund an den kommunalen Träger erstattet.
Zum größten Teil nicht erstattet und damit von kommunaler Seite aufzubringen, sind die Aufwendungen für die Unterkunft. Diese betrugen nach KomJob-Angaben in dem zuvor genannten Zeitraum rund 31,1 Millionen Euro. Die Höhe der kommunalen Belastungen ist unabhängig davon, ob die Leistungen von einer Arbeitsgemeinschaft oder einer Optionskommune ausgezahlt werden.
Es werde damit deutlich, dass es größter Anstrengungen bedürfe, um möglichst vielen Menschen den Weg zurück in die Arbeit zu ebnen. Dieses müsse völlig losgelöst von dem örtlich gewählten System (Arbeitsgemeinschaften oder optierende Kommunen) geschehen. Vor dem Hintergrund der immensen Fallzahlen (Steigerung bundesweit von 3,1 auf 4,6 Mio. hilfebedürftige Menschen) und der finanziellen Entwicklung (voraussichtliche Mehrausgaben nach Ermittlungen der kommunalen Spitzenverbände mindestens 8,5 Milliarden Euro) eine Aufgabe, die aus einer Hand erfüllt werden sollte, um Reibungsverluste so weit wie möglich zu reduzieren, meint Bierstedt.
Insgesamt sind damit 22 600 Personen betroffen, davon sind 11 411 männlich und 11 189 weiblich. Rund 6360 davon sind Kinder im Alter bis 14 Jahren und 4130 Jugendliche von 15 bis 25 Jahren.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat wie berichtet eine Broschüre zum Thema "Missbrauch von Leistungen nach dem SGB II" herausgegeben. Die KomJob stellte daraufhin im Kreisgebiet Nachforschungen an, ob im Rahmen der neuen Gesetzgebung vermehrt Missbrauchsfälle zu verzeichnen waren.
Dies konnte sowohl von Seiten der befragten Städte als auch des Kreissozialamtes nicht festgestellt werden. Natürlich sind immer wieder einmal Fälle zu registrieren, in denen auf die Sozialleistung anrechenbare Arbeitseinkünfte oder die Bildung von eheähnlichen Gemeinschaften nicht mitgeteilt wurden, sagt Vorstandssprecher Rolf Bierstedt. Ein signifikanter Anstieg dieser oder ähnlicher missbräuchlicher Fallkonstellationen habe bislang nicht ausgemacht werden können. "Soweit andererseits derzeit bestehende gesetzliche Ansprüche um- bzw. durchgesetzt werden, kann nicht von einem Missbrauch gesprochen werden," macht Bierstedt klar.
Die Zahl der Vermittlungen in den 1. Arbeitsmarkt sei gegenüber dem Vormonat gestiegen. Waren es im September 141 neue Vermittlungen aus den sechs Stützpunkten gemeldet worden (das MT berichtete), seien im Oktober 226 Menschen in neue Arbeitsverhältnisse vermittelt worden. Den größten Anstieg dabei gegenüber dem Vormonat verzeichnete der Standort Minden mit 78 Vermittlungen (im Vormonat waren es 36).
278 hilfebedürftige Personen erhielten im Oktober die Möglichkeit ihre Kenntnisse im Rahmen von Qualifizierungen und Praktika zu erweitern. 226 Menschen konnten im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten ihre Arbeitsfähigkeiten trainieren.
Mit 795 Hilfebedürftigen seien im Oktober Eingliederungsvereinbarungen geschlossen. Hierbei handelt es sich um "Verträge", die konkrete Festlegungen beinhalten, was vom Hilfeempfänger erwartet wird und welche Leistungen er dafür erhält.
Die Steigerung der Fallzahlen lässt sich auch in den Ausgaben für das Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld, wie auch den Kosten der Unterkunft (MT berichtete) ablesen. Insgesamt 85,7 Millionen Euro seien von Januar bis Oktober 2005 für diese Leistungen aufgewendet worden. Das Arbeitslosen-/Sozialgeld davon betrug in dem Zeitraum 54,6 Millionen Euro. Diese Mittel werden vollständig vom Bund an den kommunalen Träger erstattet.
Zum größten Teil nicht erstattet und damit von kommunaler Seite aufzubringen, sind die Aufwendungen für die Unterkunft. Diese betrugen nach KomJob-Angaben in dem zuvor genannten Zeitraum rund 31,1 Millionen Euro. Die Höhe der kommunalen Belastungen ist unabhängig davon, ob die Leistungen von einer Arbeitsgemeinschaft oder einer Optionskommune ausgezahlt werden.
Es werde damit deutlich, dass es größter Anstrengungen bedürfe, um möglichst vielen Menschen den Weg zurück in die Arbeit zu ebnen. Dieses müsse völlig losgelöst von dem örtlich gewählten System (Arbeitsgemeinschaften oder optierende Kommunen) geschehen. Vor dem Hintergrund der immensen Fallzahlen (Steigerung bundesweit von 3,1 auf 4,6 Mio. hilfebedürftige Menschen) und der finanziellen Entwicklung (voraussichtliche Mehrausgaben nach Ermittlungen der kommunalen Spitzenverbände mindestens 8,5 Milliarden Euro) eine Aufgabe, die aus einer Hand erfüllt werden sollte, um Reibungsverluste so weit wie möglich zu reduzieren, meint Bierstedt.