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Anfrage bestätigt: 100% Kürzung durch sog. Fortentwicklungsgesetz möglich
Schon einmal hatte OWL gegen Sozialabbau offen die Frage gestellt, wie das möglich geworden ist ?
Eine Anfrage per Mail in einem Berliner Abgeordnetenbüro hat den Sozialengagierten bestätigt, daß die Totalkürzung durch das sog. Fortentwicklungsgesetz von 2006 möglich geworden ist.		Weblinks:
www.owlgegensozialabbau.de
www.demos.owlgegensozialabbau.de
Mailanfrage im Abgeordnetenbüro
Bei der Suche nach der Ursache der Tragödie braucht man nicht lange zu suchen: Hartz IV. Eigentlich soll das SGB II doch eine Grundsicherung für Erwerbslose sicherstellen ?

Unter Erwerbsloseninitiativen ist bekannt, daß das Sozialgesetzbuch II im letzten Jahr deutlich verschärft worden ist. Die Frage, ob konkret diese Verschärfung die Totalkürzung von Leistungen zum Lebensunterhalt die Ursache ist, will aber trotzdem zuverlässig beantwortet sein.

So wurde denn im Abgeordnetenbüro von Katja Kipping, einem Mitglied des Sozialausschusses im deutschen Bundestag angefragt.
Die Antwort war kurz, aber eindeutig:

"Seit dem Fortentwicklungsgesetz ist die 100% Kürzung möglich.", so der Mitarbeiter im Berliner Büro.

HINTERGRUND
Schon einmal hat OWL gegen Sozialabbau auf den Hauptverantwortlichen, das sog. Fortentwicklungsgesetz ('Optimierungsgesetz') von anno 2006 hingeweisen ...

OWL gegen Sozialabbau -
Speyer im April 2007 - Sterben per Optimierungsgesetz


An Tatsachen über Hartz IV - teils unbekannt, teils in Vergessenheit geraten, wird in dieser FAQ erinnert .....

MALZ für ein soziales Minden - Hartz IV - Fakten, Tatsachen & Hintergründe



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Speyer - verhungert durch Hartz IV | Hartz IV bundesweit


Webseite: www.hartz4speyer.malzminden.de

Aktualisiert Freitag, 29. Juni 2007    724  Mal gelesen

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