Anfrage bestätigt: 100% Kürzung durch sog. Fortentwicklungsgesetz möglich
Schon einmal hatte OWL gegen Sozialabbau offen die Frage gestellt, wie das möglich geworden ist ?
Eine Anfrage per Mail in einem Berliner Abgeordnetenbüro hat den Sozialengagierten bestätigt, daß die Totalkürzung durch das sog. Fortentwicklungsgesetz von 2006 möglich geworden ist.
mehr.../Kommentar? Freitag, 29. Juni 2007 Geschrieben von mfesm/dm 723 Mal gelesen |
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Bundesregierung: Totalkürzung war rechtswidrig .....
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Kleine Anfrage - Bundesregierung bestätigt, daß Totalkürzung rechtswidrig war
In Rahmen einer kleinen Anfrage hat die Bundesregierung zugegeben, daß die Kürzung aller Leistungen zum Lebensunterhalt bei Andre K. aus Speyer rechtswidrig war.
mehr.../ 2 Kommentare Sonntag, 24. Juni 2007 Geschrieben von mfesm/dm 1109 Mal gelesen |
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Foto: ddp
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ÜBERSICHT - Artikel
Nach schrittweisen Kürzungen der Hartz IV-Leistungen seit Oktober 2006 ist ein junger Mann in Speyer verhungert - Laut 'DIE ZEIT' hat die Obduktion ergeben, das der Tod des jungen Mannes auf eine Unterversorgung der inneren Organe zurückzuführen ist.
Die Mutter wurde mit schweren Mangelerscheinungen ins Krankenhaus eingeliefert.
mehr.../ 1 Kommentare Donnerstag, 05. Juli 2007 Geschrieben von mfesm/dm 2005 Mal gelesen |
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ÜBERSICHT - Forenpostings
Es gibt eine Menge Foren, in denen über den tragischen Hungertod in Speyer diskutiert wird - hier eine Übersicht ......
mehr.../Kommentar? Montag, 07. Mai 2007 Geschrieben von mfesm/dm 351 Mal gelesen |
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..vieleicht ändert sich das Handeln der Politik dann.
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gegen-hartz.de - HARTZ IV TOD IN SPEYER: BEHÖRDE WILL KEINE SCHULD
Tod durch Hartz IV
Das rheinland-pfälzische Sozialministerium sieht keine Schuld bei der Behörde
mehr.../Kommentar? Montag, 28. Mai 2007 Geschrieben von mfesm/dm 347 Mal gelesen |
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OFFENER BRIEF - Schwerste Diskriminierung von Bürgern in Ludwigshafen
Offener Brief an alle Redakteure, Politiker, Bürger im In-und Ausland und wer auch immer dieses lesen wird.
Am Montag, den 14.Mai.2007 war um 15 Uhr eine Stadtratsitzung hier in Ludwigshafen am Rhein. Was hier vor Ort passierte , zeugt von einer unbeschreiblichen Arroganz und sich seiner sicher fühlen, der politischen Eliten, sowie den anwesenden Journalisten.
Dies darf in einer angeblichen" Demokratie nicht passieren.
Die angebliche Einwohnerfragestunde wurde mit schnellem, leisem sprechen der Oberbürgermeisterin im Einvernehmen mit vielen anwesenden Stadträten, abgehakt, damit die Bürger nicht die kleinste Chance hatten ihre vielleicht unangenehmen Fragen zu stellen.
mehr.../Kommentar? Montag, 21. Mai 2007 Geschrieben von detlef 324 Mal gelesen |
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Erwerbslosenforum / Forenposting - Stadt Speyer will Mahnmal verhindern
Laut der Mitteilung eines Benutzers im Erwerbslosenforum Deutschland verbietet die Stadt Speyer die Aufstellung des Mahnmals zum Gedenken an Andre Kirsch.
mehr.../Kommentar? Montag, 21. Mai 2007 Geschrieben von mfesm/dm 336 Mal gelesen |
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AKTUELL - Mahnwache in Ludwigshafen am 22. Mai '07
Am 22.5.07 von 9-12 Uhr findet in Ludwigshafen vor dem Gebäude der GfA wieder eine Mahnwache statt.
mehr.../Kommentar? Freitag, 18. Mai 2007 Geschrieben von mfesm/dm 316 Mal gelesen |
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Logo der 'Hartz IV Plattform' aus Wiesbaden
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hartz4-plattform.de - Hartz4-Plattform fordert Rücktritt von Sozialamtschef Hessenauer
“Wer absolutistisch herrscht, ist fehlbesetzt in diesem Amt”
Wiesbaden, 16. Mai 2007 - “Das Maß der undemokratischen Herrschaft des SPD-Sozialdezernenten über das Amt für Soziale Arbeit ist voll. Wir fordern den Rücktritt von Wolfgang Hessenauer,” erklärt Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin nach der gestrigen, skandalösen Sondersitzung des Wiesbadner Sozialausschusses. Die Vorsitzende des Arbeitslosen-Vereins und – wie zigtausend Mitbürger der hessischen Landeshauptstadt - durch zahlreiche Missbräuche gegen “Kunden” der Behörde selbst betroffen ergänzt: “Wer absolutistisch herrscht, statt sich als Staatsdiener den Menschen, transparenter Demokratie und der Gerechtigkeit verpflichtet zu fühlen, ist fehlbesetzt in diesem Amt.”
mehr.../Kommentar? Mittwoch, 16. Mai 2007 Geschrieben von mfesm/dm 371 Mal gelesen |
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gegen-hartz.de - TOD DURCH HARTZ IV: STRAFANTRAG GEGEN UNBEKANNT
Tragischer Tod eines Hilfebedürftigen & die Folgen
Die "PER ASPERA", Unabhängiger sozialer Schreibdienst zur Verteidigung der Menschenwürde in Speyer stellt wegen dem Tod des 20 Jahre alten Mannes, der in Speyer verhungerte, einen Strafantrag. Wir dokumentieren hiermit den Wortlaut der Strafanzeige.
mehr.../Kommentar? Donnerstag, 10. Mai 2007 Geschrieben von mfesm/dm 767 Mal gelesen |
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WIDER DAS VERGESSEN - Ähnliche menschliche Schicksale durch Hartz IV
Von ähnlichen tragischen Vorgängen liest man des öfteren in Forenpostings und Kommentaren zu Zeitungsartikeln online.
Hier soll nach und nach eine Übersicht entstehen, die auf andere tragische Fälle in der Vergangenheit hinweist ...
mehr.../Kommentar? Montag, 07. Mai 2007 Geschrieben von mfesm/dm 386 Mal gelesen |
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Speyer im April 2007 - Sterben per Optimierungsgesetz
Erwerbslose wie nicht-betroffene Menschen in Deutschland - soweit von den grossen Medien überhaupt informiert - sind schockiert. Aber die Frage, wie im Einzelnen das möglich wurde, muß geklärt werden.
Dabei stößt man auf öffentlich verbreitete Unwahrheiten über Leistungsmißbrauch, unhaltbare Verleumdungen und Medien, die das unterstützt haben. Selbst Bundestagsabgeordnete haben für ein Gesetz gestimmt, das unter erkennbar falschen Voraussetzungen vorgelegt wurde - das sog. Optimierungsgesetz zu Hartz IV.
mehr.../Kommentar? Dienstag, 24. April 2007 Geschrieben von mfesm/dm 407 Mal gelesen |
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Rheinland-Pfalz - Beck: Landesregierung untersucht Hungertod in Speyer
Der Hungertod eines jungen Arbeitslosen aus Speyer beschäftigt inzwischen das rheinland-pfälzische Kabinett. Derzeit werde intensiv geprüft, ob die zuständigen Behörden korrekt gearbeitet haben, sagte Ministerpräsident Kurt Beck am Donnerstagabend bei einem Treffen mit Journalisten in Mainz. Derzeit könne er aber nicht feststellen, dass bestimmte Mitarbeiter in dem Fall versagt hätten.
mehr.../Kommentar? Freitag, 04. Mai 2007 Geschrieben von mfesm/dm 403 Mal gelesen |
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Presseerklärung - Bremen! Speyer! Wiesbaden? - Hartz IV kann tödlich sein
Infostand am 5. Mai:
Hartz4-Plattform protestiert gegen Abwiegeln mit: "Bei uns ist so etwas nicht passiert"
mehr.../Kommentar? Donnerstag, 03. Mai 2007 Geschrieben von mfesm/dm 443 Mal gelesen |
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PR-SOZIAL - Zum Tod des Hartz IV- Betroffenen: Demo und Kundgebung in Speyer
Die Menschenrechtsorganisation PER ASPERA und der gemeinnützige Verein Hand-in-Hand e.V. geben bekannt:
mehr.../Kommentar? Mittwoch, 02. Mai 2007 Geschrieben von mfesm/dm 429 Mal gelesen |
